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Kommunales

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Donnerstag, 10. November 2011

Bezirksversammlung Wandsbek bewilligt Geld zur Sanierung der 2. Bastion am Torhaus Wellingsbüttel

Nach der Sanierung der ersten baufälligen sogenannten „3. Aussichtsbastion“ im
Park des Torhauses Wellingsbüttel kann nun auch die „2. Aussichtsbastion“ in Angriff
genommen werden. Die Bezirksversammlung Wandsbek schloss sich einstimmig einer
Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für Finanzen und Kultur an, 16.000 Euro
aus dem Topf der Bezirkssondermittel zur Verfügung zu stellen.

Die Sanierung der baufälligen Aussichtsbastionen beschäftigt die Kommunalpolitik und das
Bezirksamt schon seit einigen Jahren. Nach Feststellung der Baufälligkeit wurden die Bastionen
provisorisch mit Bauzäunen gegen unbefugtes Betreten gesichert – weil die notwendigen
Instandhaltungsmittel nicht sofort verfügbar waren, versuchten die Bezirkspolitiker aus
dem Regionalausschuss Alstertal sowie dem Finanz- und Kulturausschuss mit eigenen bezirklichen
Mitteln die Sanierung voranzutreiben.

„Da nach der Sanierung der sogenannten 3. Bastion noch Restmittel in Höhe von knapp
20.000 Euro übrig blieben, konnten wir nun die nach der vorliegenden Kostenschätzung
noch notwendige Restsumme in Höhe von 16.000 Euro nach bewilligen. Es ist ja nicht häufig
so, dass nach einer Baumaßnahme noch Geld übrig ist“, freut sich der Alstertaler SPDBezirksabgeordnete
André Schneider.

Damit gelingt es, die beiden oberen Bastionen zu sichern und für die Öffentlichkeit wieder
begehbar zu machen. „Damit wird die gesamte Parkanlage des Torhauses Wellingsbüttel,
die Torhauswiese, aufgewertet und wieder zu einem Schmuckstück“, so Schneider, Regionalsprecher
der SPD-Fraktion im Alstertal und Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Kultur.
Offen bleibt allerdings noch, was mit der „1. Bastion“, direkt am Alsterwanderweg gelegen,
geschehen wird. „Hier wäre die Sanierung noch aufwändiger und damit teurer. Es wäre
schade, wenn es nicht auch hier gelingen könnte, die Bastion wieder herzurichten. Vielleicht
entwickelt sich aus dem Stadtteil eine Initiative, die mit einer Spendenaktion dazu beiträgt,
diese Bastion zu retten. Wünschenswert wäre so ein Engagement, denn aufgrund der begrenzten
Mittel können wir nicht alles aus den Bezirkstöpfen finanzieren“, erklärt Schneider.

Freitag, 04. November 2011

Neue Mehrzweckhalle für Rahlstedt

SPD fordert Bürgerbeteiligung bei Namensfindung:

Der Prozess der Namensfindung für die neue Rahlstedter Mehrzweckhalle soll nach dem Willen der Wandsbeker Kommunalpolitik unter Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden. Ein entsprechender interfraktioneller Antrag auf Initiative der SPD-Fraktion wurde einstimmig von der Bezirksversammlung Wandsbek beschlossen.

„Die am Gymnasium Rahlstedt neu entstehende Halle hat in unseren Augen eine ganz besondere Bedeutung für den Stadtteil“, so Lars Kocherscheid-Dahm, Regionalsprecher Rahlstedt der Wandsbeker SPD-Fraktion. „Aus diesem Grund halten wir es für wichtig und richtig, dass die Bürgerinnen und Bürger an der Namensfindung für die neue Halle beteiligt werden.“

Auf dem Gelände des Gymnasiums Rahlstedt entsteht derzeit eine moderne Mehrzweckhalle, die neben einer Nutzung für den Schul- und Vereinssport auch für kulturelle Nutzungen zur Verfügung stehen soll. Damit geht ein lang gehegter Wunsch vieler Rahlstedterinnen und Rahlstedter nach einem attraktiven Veranstaltungsort im Stadtteil in Erfüllung. Der Beschluss der Bezirksversammlung fordert das Bezirksamt und die zuständige Fachbehörde nun auf, ein öffentliches Verfahren für die Benennung der neuen Rahlstedter Mehrzweckhalle in Gang zu bringen.

„Es gab und gibt bereits verschiedene Initiativen für die Benennung dieser Halle“, so Kocherscheid-Dahm weiter. „Wir möchten jedoch, dass diese Entscheidung – die letztlich zusammen mit der Schule und der zuständigen Behörde getroffen werden muss – auf möglichst großen Rückhalt in der Bevölkerung stößt und nicht in irgendwelchen Hinterzimmern abgesprochen wird.“

Freitag, 02. September 2011

Fehlende Fußgängerbrücke weiterhin in der Debatte

Der Regionalausschuss Alstertal bekräftigt seinen Beschluss aus dem Juni 2011, Behördenvertreter mögen zum aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand zur Fußgängerbrücke Poppenbüttel und zum barrierefreien Umbau des S-Bahnhofes Poppenbüttel gegenüber der Öffentlichkeit und der Kommunalpolitik Stellung nehmen.

Dem Beschluss ging eine intensive Diskussion zwischen Bürgern und Regionalausschussmitgliedern voraus, standen auf der Tagesordnung doch eine Mitteilung der Verwaltung sowie ein Antrag der Linken zum Themenkomplex.

Interfraktionell einigten sich SPD und GAL sowie CDU und FDP auf eine gemeinsame Beschlussvorlage, die bei Enthaltung der Fraktion Die Linke einstimmig angenommen wurde. Der Antrag der Linken wurde abgelehnt.

“Wir haben mit dem einstimmigen Beschluss noch einmal deutlich gemacht, dass die Entsendungen von Vertretern aus der zuständigen Fachbehörde und von der Deutschen Bahn AG unabdingbar sind und zur nächsten Ausschusssitzung erfolgen müssen. Die Mitteilung der Behörde, man wolle erst dann informieren, wenn alle vertraglichen Details zwischen der Stadt Hamburg und der Deutschen Bahn AG geklärt seien, akzeptieren wir in der Form nicht. Die Behörde darf nicht länger kneifen, sondern muss erklären, wie es zu dem Planungschaos gekommen ist und wie es nun weitergehen wird”, so der SPD-Bezirksabgeordnete und Sprecher der SPD-Fraktion im Regionalausschuss Alstertal, André Schneider.

Nach heutiger Informationslage wird die Herstellung der barrierefreien Fußgängerbrücke voraussichtlich erst im Jahr 2012 erfolgen, da es aufgrund von Planänderungen (Wegfall des P+R-Hauses über den Gleisen) zu Verzögerungen gekommen ist.

Die SPD-Fraktion Wandsbek hat wiederholt die mangelhafte und widersprüchliche Informationspolitik aller beteiligten Dienststellen und Unternehmen kritisiert. “Eines der Ziele unserer Politik – gerade auch im vergangenen Wahlkampf – war und ist es, dieses Planungschaos nicht einfach hinzunehmen, sondern Lösungsmöglichkeiten zu prüfen, wie man die Situation schnell verbessern kann – es darf nun nicht so sein, dass erneut das Gefühl aufkommt, man wolle hier verzögern und nicht mit offenen Karten spielen”, so Schneider weiter.

Freitag, 17. Juni 2011

Thomas Ritzenhoff als Bezirksamtsleiter gewählt

Auf der Sitzung der Bezirksversammlung am 16. Juni 2011 wurde der langjährige Fraktionsvorsitzende, Thomas Ritzenhoff mit 36 von 55 abgegebenen Stimmen gewählt und hat damit auch Stimmen von Abgeordneten der Opposition erhalten. Nach der Wahl gratulierte die Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion, Anja Quast herzlich: „Thomas Ritzenhoff hat als Wandsbeker Fraktionsvorsitzender gezeigt, dass er für eine Politik im Dialog steht. Das ist es, was Wandsbek jetzt braucht.“

In dem am 10. Juni unterzeichneten Koalitionsvertrag zwischen SPD und GAL in Wandsbek sprechen sich beide Fraktionen für eine neue Bezirksamtsleitung aus, die die neue Politik für Wandsbek umsetzen und den Bezirk mit seinen über 400.000 Einwohnerinnen und Einwohnern gegenüber dem Senat kraftvoll vertreten kann. Anja Quast weiter: „Wir wollen an der Spitze des Bezirksamtes eine Person haben, die uneingeschränkt für unsere politischen Ziele steht und mit uns gemeinsam dafür kämpft, diese Ziele umzusetzen.“

Dass Thomas Ritzenhoff auch Stimmen von den Oppositionsparteien erhalten hat, zeugt von dem breiten Rückhalt, den der neue Bezirksamtsleiter in der Wandsbeker Bezirksversammlung hat. Thomas Ritzenhoff: „Ich möchte gemeinsam mit den Abgeordneten der Bezirksversammlung, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes und den Wandsbekerinnen und Wandsbekern die Zukunft unseres Bezirkes gestalten, in einem offenen Dialog und der gemeinsamen Sache verbunden.“

Anja Quast nach der Wahl am Donnerstag: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Herrn Ritzenhoff, er wird ein Bezirksamtsleiter für alle Wandsbekerinnen und Wandsbeker und ein Ansprechpartner für alle Fraktionen sein.“

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