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Eingaben an die Bezirksversammlung vereinfachen – Bürgerbeteiligung stärken

Die Wandsbeker rot-grüne Koalition setzt sich dafür ein, dass die Möglichkeit, Eingaben an die Bezirksversammlung zu richten, vereinfacht wird: Die Möglichkeit, Informationen zum Eingabeverfahren zu finden, soll optimiert werden.

Dazu Anja Quast, die Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Wir wollen diesen gern genutzten Weg zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einfacher machen – deswegen sollen die nötigen Informationen zukünftig auf den Internetseiten von Bezirksamt und Bezirksversammlung leichter auffindbar sein. So stärken wir dieses wichtige Verfahren zur Bürgerbeteiligung.“

Dennis Paustian-Döscher, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Wir möchten die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik fördern. Ein niedrigschwelliges Angebot über das Internet mit Erklärungen zur Kommunalpolitik ist ein ausgezeichnetes Mittel, damit auch Bürgerinnen und Bürger, die mit der Struktur der Bezirksversammlung nicht vertraut sind die Möglichkeit haben, ihre Ideen und Anregungen an die richtige Adresse zu schicken.“

Für die Eingaben soll eine eigene Seite in Leben gerufen werden auf der das Eingabeverfahren erläutert wird und erklärt wird, welche Inhalte sich für eine Eingabe eignen und welche über den MeldeMichel als Mitteilungen oder Anfragen an das Bezirksamt gerichtet werden sollten. Zusätzlich soll für Rückfragen eine Kontaktmöglichkeit angegeben werden und eine einprägsame Email-Adresse an die die Eingaben gerichtet werden können, eingerichtet werden.

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