Kann die Finanzbehörde nicht mit Geld umgehen?
Donnerstag, 27. Mai 2010Community Center Hohenhorst (CCH) muss gebaut werden
Jahrelang wurde geplant, jetzt sollte es endlich losgehen: Der Stadtteil Hohenhorst bekommt das dringend benötigte Zentrum, in dem unter anderem ehrenamtliche Aktivitäten vor Ort gebündelt werden und der Stadtteil um eine Attraktion für seine Bewohnerinnen und Bewohner reicher wird. Doch dann kam ein Schreiben, dass lapidar mitteilte, dass die Bundeskonjunkturmittel nun doch nicht für dieses Projekt genutzt werden können, weil die Fristen für die Abrechnung nicht eingehalten werden könnten. Thomas Ritzenhoff, der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion in Wandsbek: „Hier zeigt sich wieder, dass die Hamburger Finanzbehörde nicht mit Geld umgehen kann. Das für Hohenhorst so wichtige Projekt soll nicht realisiert werden, weil die Finanzbehörde sich vermutlich mal wieder verkalkuliert hat. Der Termindruck ist jedenfalls nicht der wahre Grund für diese Entscheidung.“
In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses in Wandsbek wurde deutlich, dass die zukünftigen Träger und die Architekten des CCH den Bau so geplant hatten, dass sämtliche Fristen eingehalten wurden und dass die Finanzbehörde vor ihrer Entscheidung keine Rücksprache mit den Beteiligten gesucht hat. Thomas Ritzenhoff weiter: „Die Bezirksamtsleiterin hat es versäumt vor Veröffentlichung der Entscheidung, den Beteiligten vorab die Möglichkeit zu geben, sich zu der Empfehlung der Finanzbehörde zu äußern. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass im Laufe der jahrelangen Planungen viele Arbeitsstunden von allen Beteiligten aufgebracht wurden und das zu bauende CCH im Stadtteil auf eine breite Akzeptanz gestoßen ist, ein äußerst fragwürdiges Vorgehen.“
Der Jugendhilfeausschuss hat sich gestern in einem interfraktionellen Antrag für das CCH ausgesprochen, die Finanzbehörde aufgefordert, ihre Entscheidung rückgängig zu machen und die Bezirksamtsleiterin aufgefordert, Gespräche zwischen Finanzbehörde und den beteiligten Trägern und Architekten unverzüglich zu ermöglichen, damit eine positive Lösung gefunden werden kann.